Rechtliche Verantwortung der Gruppe
Die SEDAT GmbH haftet nicht für die Inhalte der Gruppe.
Jedes Bodenseenien-Projekt benennt einen Menschen, der für die Inhalte und Dienste des Projektes verantwortlich ist und gibt dies auch deutlich nach außen kund. Für die SEDAT GmbH entsteht in keinem Falle eine Mitverantwortung für die Inhalte oder Dienste des Projektes.
Jedes Bodenseenien-Projekt
- benennt gegenüber der SEDAT GmbH eine verantwortliche Person,
- veröffentlicht ein Impressum das alle vorgeschriebenen Pflichtangaben enthällt,
- vermeidet die Verletzung urheberrechtlicher oder wettbewerbsrechtlicher Rechte anderer,
- berücksichtigt die Verpflichtungen des Medienstaatsvertrages und des Teledienstegesetzes,
- berücksichtigt die Datenschutzgesetze.